Ortsgemeinde Urschmitt
Ortsgemeinde Urschmitt

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.07.2015

Niederschrift

über die öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Urschmitt

 

 

Sitzungsdatum:

Mittwoch, den 08.07.2015

Beginn:

20:15 Uhr

Ende:

20:25 Uhr

Ort:

Bürgerhaus "Ursmadia", Kirchstr. 24, 56825 Urschmitt

 

Anwesend waren:

Vorsitzender zu TOP 1

Herr Peter Jahnen

 

Mitglieder

Frau Gisela Mayer

 

Herr Alfons Schneiders

Vorsitzender ab TOP 1

Protokollführer

Herr Heinz Kasper

 

 

Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.

 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

 

 1. 

Wahl einer/s Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Urschmitt

 

 

Öffentlicher Teil

 

TOP  1:

Wahl einer/s Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Urschmitt

 

Sachverhalt:

Gem. § 46 Abs. 1 Satz 1 GemO führt grundsätzlich der Bürgermeister den Vorsitz in den Ausschüssen des Gemeinderates. Abweichend hierzu bestimmt § 110 Abs. 1 GemO, dass der Rechnungsprüfungsausschuss ein Mitglied des Gemeinderates zum Vorsitzenden wählt. Da der Rechnungsprüfungsausschuss Urschmitt aus der Mitte des Gemeinderates gebildet wird und somit nur Gemeinderatsmitglieder dem Ausschuss angehören, kann aus der Mitte des Ausschusses ein/e Vorsitzende/r gewählt werden. Da der Rechnungsprüfungsausschuss Urschmitt lediglich aus 2 Mitgliedern besteht, ergibt sich die Stellvertretung von selbst.

 

Nachdem der Gemeinderat in seiner heutigen Sitzung die beiden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt hat, soll nunmehr in der aktuellen Sitzung die Wahl einer/s Vorsitzenden erfolgen.

 

 

Beschluss:

  1. Abweichend von § 40 Abs. 5 GemO wird auf eine geheime Abstimmung verzichtet.

    Abstimmungsergebnis: 2 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

  1. Aus der Mitte des Ausschusses zur Wahl vorgeschlagen und gewählt wurden

 

als Vorsitzende/r :Alfons Schneiders

Abstimmungsergebnis: 1 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung

 

(Das Stimmrecht des Vorsitzenden Herrn Ortsbürgermeister Peter Jahnen ruhte hierbei gem. § 36 Abs. 3 GemO.)

 

 

Peter Jahnen

 

 

 

Heinz Kasper

Vorsitzender

 

 

 

Protokollführer

 

 

 

 

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Kirchstraße 24
56825 Urschmitt

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Bürgersprechstunde

grundsätzlich an jedem Mittwoch von 19.00 bis 20.00 Uhr im Bürgerhaus Ursmadia

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