Ortsgemeinde Urschmitt
Gemeinderatssitzung vom 23.12.2016
Niederschrift
über die Sitzung Gemeinderat Urschmitt
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Sitzungsdatum: |
Dienstag, den 13.12.2016 |
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Beginn: |
19:00 Uhr |
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Ende |
20:35 Uhr |
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Ort |
Bürgerhaus "Ursmadia", Kirchstr. 24, 56825 Urschmitt |
Anwesend waren:
Ortsbürgermeister
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Herr Peter Jahnen |
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1. Beigeordneter
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Herr Guido Mindermann |
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Ratsmitglieder
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Frau Gisela Mayer |
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Herr Alfons Schneiders |
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Herr Hans-Jürgen Schneiders |
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Herr Otmar Schneiders |
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Herr Werner Schneiders |
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Protokollführer
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Herr Heinz Kasper |
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Gäste
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Revierförster zu TOP 4 |
Abwesend waren:
Anträge zur Tagesordnung werden gestellt.
TOP Auftragsvergabe für die Fertigstellung der Straße „Auf der Hohl“ wird als TOP 3 eingefügt, so dass sich die folgenden TOP´s entsprechend nach hinten verschieben.
Beschluss: Einstimmig angenommen 7 JA , 0 Nein und 0 Enthaltungen
Tagesordnung:
Nicht öffentlicher Teil
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1. |
Personalangelegenheit - Einstellung einer Reinigungskraft für das Bürgerhaus |
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2. |
Mitteilungen |
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Öffentlicher Teil
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3. |
Auftragsvergabe für die Fertigstellung der Straße "Auf der Hohl" |
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4. |
Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes 2017 |
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5. |
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Öffentlicher Teil
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TOP 3: |
Auftragsvergabe für die Fertigstellung der Straße "Auf der Hohl" |
Sachverhalt:
Die Arbeiten für die Fertigstellung der Straße „Auf der Hohl“ wurden öffentlich ausgeschrieben. Die Submission fand am 07.12.2016 statt. 9 Firmen haben ein Angebot angefordert, 6 Firmen haben ein Angebot abgegeben.
Nach rechnerischer, technischer und wirtschaftlicher Prüfung schlägt die Vergabestelle der Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen vor, den Auftrag für die Bauleistungen an die wirtschaftlich mindestfordernde Firma Martin Friedrich zu einer Auftragssumme in Höhe von brutto 177.637,86 € zu erteilen.
Der Vergabevermerk wurde den Mitgliedern des Gemeinderates als nichtöffentliche Anlage anhand gegeben.
Haushaltsrechtliche Beurteilung:
Für diesen Zweck sind im HH-Plan 2017 bei der Buchungsstelle 54100-096000-10 entsprechende HH-Mittel einzustellen.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Bauleistungen für Los1, wie von der Vergabestelle vorgeschlagen, an die wirtschaftlich mindestfordernde Firma Martin Friedrich zu einer Auftragssumme in Höhe von brutto 177.637,86 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 1 Befangen 0
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TOP 4: |
Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes 2017 |
Sachverhalt:
Der Forstwirtschaftsplan 2017 wird vom Forstbeamten in der Sitzung vorgestellt und erläutert.
Es soll darüber beraten werden, ob der Plan in diesem Umfang ausgeführt werden kann.
Die Ansätze werden bei der Erstellung des doppischen Haushaltsplanes 2017 in den Haushalt übernommen.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Forstwirtschaftsplan 2017 in der vorgelegten Form.
Abstimmungsergebnis:
Ja 7 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
- Laubholz lang 50,00 €/fm
- Nadelholz lang 35,00 €/fm
- Kronenholz 20,00 €/rm
- Der Vorsitzende informierte die Anwesenden über die Ortsbürgermeisterdienstbesprechung und die Verbandsgemeinderatsitzung.
- Info über den Stand der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED.
- Sachstand über den Bau der Windkraftanlagen wurde vorgetragen.
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gez. Peter Jahnen |
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gez. Heinz Kasper |
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Vorsitzender |
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Protokollführer |
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