Niederschrift

über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates Urschmitt

Anwesend waren:

Ortsbürgermeister

1. Beigeordneter

Ratsmitglieder

Protokollführer

von der Verwaltung

Abwesend waren:

Es fehlten entschuldigt

Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Nicht öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil

Sachverhalt:

Ein Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2017 wurde dem Gemeinderat bereits übersandt.

Er wurde vorab zwei Wochen zur Einsicht und der Möglichkeit Vorschläge einzureichen öffentlich ausgelegt.

Es wurden keine Vorschläge eingereicht.

Der Haushaltsplan sieht im Ergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen sowie im Finanzhaushalt Einzahlungen und Auszahlungen wie folgt vor:

Festgesetzt werden:

Für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ist eine Kreditaufnahme
i. H. v.  60.610,00 EUR erforderlich.

1. ^{ohne Einzahlungen und Auszahlungen der Kredite zur Umschuldung}

Beschluss:

Über die eingereichten Vorschläge wurde wie folgt entschieden:

Es wurden keine Vorschläge eingereicht.

Anschließend beschließt der Gemeinderat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 und seinen Anlagen in der vorgelegten Form.

Abstimmungsergebnis:

Ja 6  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0 

Sachverhalt:

Nachdem das Bundeslandwirtschaftsministerium den Startschuss für den 26. Bundeswettbewerb „Unser Dort hat Zukunft“ gegeben hat, ruft Innenminister Roger Lewentz die Ortsgemeinden zur Teilnahme am Landeswettbewerb 2017 auf. Grundlage hierfür ist die neue Landeswettbewerbsrichtlinie 2017/2018, die u.a. wichtige Regelungen und Hinweise zum Ablauf, zur Organisation und zu den Bewertungen der Teilnehmergemeinden enthält.

Ziel des Wettbewerbs ist die Verbesserung der Zukunftsperspektiven in den Dörfern und die Steigerung der Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen. Dabei sollen die Dorfgemeinschaft und die einzelnen Dorfbewohner motiviert werden, aktiv an der Gestaltung des eigenen Dorfes und seiner Umgebung mitzuwirken. Der Wettbewerb soll dazu beitragen, das Verständnis der Dorfbevölkerung für ihre eigenen Einflussmöglichkeiten zu stärken und dadurch die bürgerschaftliche Mitwirkung zu intensivieren. Er soll sensibilisieren und ein Bewusstsein für aktuelle Themen und Herausforderungen der Zukunft schaffen (z.B. für die demographische Entwicklung oder eine nachhaltige Energieversorgung). Bewertungskriterien sind dabei u.a. Entwicklungskonzepte und wirtschaftliche Initiativen, bürgerschaftliches Engagement, Baugestaltung und –entwicklung, und Grüngestaltung. Der Wettbewerb soll darüber hinaus das bürgerschaftliche Engagement und die Mitwirkungsbereitschaft in Vereinen, Arbeitskreisen, Gruppen und Organisationen fördern. In seiner langen Geschichte hat der Wettbewerb auch gezeigt, dass es die Menschen sind, die durch das soziale Miteinander zwischen den Generationen und mit den Neubürgern dafür sorgen, dass ein Dorf lebendig und damit lebens- und liebenswert ist.

Der Wettbewerb will Gemeinden und Gemeindeteile, die auf diesen Gebieten Vorbildliches leisten, anerkennen und herausstellen.

Gerade im Rahmen dieses Dorfwettbewerbes findet die notwendige Auseinandersetzung mit aktuellen Themen unserer Dörfer, wie z.B. Leerstand von Gebäuden, Sicherung der Grundversorgung und soziale Daseinsvorsorge statt.

Die Meldung der teilnehmenden Gemeinden bzw. Gemeindeteile/Stadt bzw. Stadtteile – getrennt nach Haupt- und Sonderklasse – ist bis zum 17. März 2017 an die Kreisverwaltung Cochem-Zell erforderlich.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2017 in der Hauptklasse/Sonderklasse nicht teilzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja 6  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0 

Folgende Mitteilungen wurden bekannt gegeben:

1. Umstellung Straßenbeleuchtung LED

Der Gemeinderat wurde über den Sachstand bezüglich Zuwendungen von der Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen unterrichtet.

2. Windkraft

Ortsbürgermeister Jahnen informierte die Gemeinderatsmitglieder über den derzeitigen Sachstand zu den Windkraftanlagen.

3. Baustellengespräch „Auf der Hohl“

In den letzten Tagen fand ein Baustellengespräch bezüglich der Maßnahme „Auf der Hohl“ statt. Das Protokoll hierzu wurden dem Gemeinderat mit den dazugehörigen Erläuterungen vorgetragen.

Nicht öffentlicher Teil

Es wurden keine Mitteilungen bekannt gegeben.