Ortsgemeinde Urschmitt
Sitzung vom 17.03.2021
Niederschrift
über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates Urschmitt
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Sitzungsdatum: |
Mittwoch, den 17.03.2021 |
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Beginn: |
19:35 Uhr |
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Ende: |
20:40 Uhr |
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Ort: |
Bürgerhaus "Ursmadia", Kirchstr. 24, 56825 Urschmitt |
Anwesend waren:
Ortsbürgermeister
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Herr Peter Jahnen |
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1. Beigeordnete(r)
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Frau Ute Mindermann |
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Ratsmitglieder
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Frau Laura Clames |
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Frau Gisela Mayer |
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Herr Thomas Schenk |
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Herr Otmar Schneiders |
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Protokollführer
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Herr Stefan Thomas |
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von der Verwaltung
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Herr Bürgermeister Alfred Steimers |
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Abwesend waren:
Es fehlten entschuldigt
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Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
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1. |
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021 und Anlagen |
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2. |
Mitteilungen |
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Nicht öffentlicher Teil
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3. |
Grundstücksangelegenheit |
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4. |
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Öffentlicher Teil
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TOP 1: |
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021 und Anlagen |
Sachverhalt:
Ein Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021 wurde dem Gemeinderat bereits übersandt.
Er wurde vorab zwei Wochen zur Einsicht und der Möglichkeit Vorschläge einzureichen öffentlich ausgelegt.
Es wurden keine Vorschläge eingereicht.
Der Haushaltsplan sieht im Ergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen sowie im Finanzhaushalt Einzahlungen und Auszahlungen wie folgt vor:
Festgesetzt werden:
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der Gesamtbetrag der Erträge auf |
286.379 EUR |
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der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf |
262.373 EUR |
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Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag auf |
24.006 EUR |
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der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf |
39.658 EUR |
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die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf |
12.000 EUR |
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die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf |
33.400 EUR |
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der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit |
-21.400 EUR |
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der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 1) auf |
-18.258 EUR |
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Für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ist eine Kreditaufnahme
i. H. v. 0,00 EUR erforderlich.
1)ohne Einzahlungen und Auszahlungen der Kredite zur Umschuldung
Beschluss:
Über die eingereichten Vorschläge wurde wie folgt entschieden:
Es wurden keine Vorschläge eingereicht.
Anschließend beschließt der Gemeinderat die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 und seinen Anlagen in der vorgelegten Form.
Abstimmungsergebnis:
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
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TOP 2: |
Mitteilungen |
Folgende Mitteilungen wurden bekannt gegeben:
1.Dorferneuerungsprogramm 2020
Die Ortsgemeinde Urschmitt meldet Fehlanzeige.
2.Informationen über die Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes vom 08.03.2021.
3.Die Brennholzpreise bleiben stabil für das Jahr 2021. Im Forstzweckverband erfolgt eine interne Verrechnung.
4.Informationen über die Ortsbürgermeisterdienstbesprechung vom 08.03.2021:
- Neue Gemeindeschwester Plus, Frau Scholten-Schwab
Frau Scholten-Schwab hilft älteren Menschen, die nicht pflegebedürftig sind, im alltäglichen Alltag.
- Die Verbandsgemeinde hat eine Potenzialflächenanalyse für Photovoltaik durch PlanWest in Auftrag gegeben.
- Information Breitbandausbau in der Verbandsgemeinde Ulmen. In 2021 sind die Gewerbegebiete für den Ausbau vorgesehen.
5.Es wurde ein Förderaufruf vom Bund und vom Land für Radwege gestartet. Die Ortsgemeinde Urschmitt stellt gemeinsam mit der Ortsgemeinde Kliding und der Ortsgemeinde Beuren einen Antrag.
6.Informationen zur Regelkontrolle beim Baumkataster.
Nicht öffentlicher Teil
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