Niederschrift

über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates Urschmitt

Anwesend waren:

Ortsbürgermeister

1. Beigeordnete(r)

Ratsmitglieder

Protokollführerin

Gegen Form und Frist der Einladung wurden keine Bedenken erhoben.

Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Nicht öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil

Sachverhalt:

Allgemein wird der Gemeindewald nicht mehr nur als Wirtschaftswald, sondern auch als gesamtgesellschaftliche Freizeit- und Erholungsfunktion angesehen. Vor diesem Hintergrund wird auch die Notwendigkeit gesehen, die Waldwege als Wanderwege anzusehen und entsprechend herzurichten.

An dem Weg von der Kläranlage bis zur Dauslay wurde im letzten Jahr bereits der Brennholzeinschlag durchgeführt, damit mehr Licht auf den Weg kommt, um diesen abzutrocknen.

Der Ausbau des Weges mit Schotter und gleichzeitiger Beseitigung der nassen Stellen ist nun angedacht, um einen ordentlichen Anschluss an das Wanderwegenetz im Ellerbachtal herzustellen. Eine Förderung dieses Wegeabschnitts als Teil des überörtlichen Eichenblattweges konnte im Rahmen des LEADER-Projektes leider nicht erreicht werden. Da in den kommenden Monaten mit weiteren Preissteigerungen zu rechnen ist wird beabsichtigt die Maßnahme schnellstmöglich durchzuführen.

Der Anteil der Jagdgenossenschaft für die Maßnahme beträgt 10.000,00 €. Der Rest ist von der Ortsgemeinde zu zahlen.

Die Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung führt für den Ausbau des Waldweges eine Angebotsanfrage durch.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

Im Haushalt 2022 stehen auf der Buchungsstelle 55508-096000-1-1 Ausgabemittel in Höhe von 25.000,00 € für den Ausbau des Wanderweges von der Kläranlage bis zur Dauslay bereit.

Die Jagdgenossenschaft beteiligt sich an der Maßnahme mit 10.000,00 €.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, den Ausbau des Waldweges von der Kläranlage bis zur Dauslay durchzuführen und ermächtigt den Ortsbürgermeister nach durchgeführter Angebotsanfrage den Auftrag an die wirtschaftlich günstigste Firma zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Ja 7  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0 

Sachverhalt:

In der Brunnenstraße (Ecke auf der Hohl 7) ist die Deckschicht auf einer Fläche von 75 Quadratmetern (15m Länge x 5m Breite) teilweise beschädigt und muss aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht erneuert werden.

Der Auftrag kann kostengünstig im Rahmen des Jahresvertrages des Abwasserwerkes an die Firma Wallebohr aus Ulmen vergeben werden. Die Kosten hierfür betragen ca. 2.000,00 €.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

Im Haushalt 2022 stehen bei der Haushaltsstelle 54100-523100 Mittel in Höhe von 5.000,00 € für die Straßenunterhaltung bereit.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Deckschicht in diesem Bereich zu erneuern und beauftragt die Verbandsgemeinde mit der Vergabe des Auftrages im Rahmen des Jahresvertrages des Abwasserwerkes an die Firma Wallebohr zu einer Auftragssumme von 2.000,00 € brutto.

Abstimmungsergebnis:

Ja 7  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0 

Sachverhalt:

Entlang der Ortsdurchfahrt L106 in der Ortsgemeinde Urschmitt (Oberstraße und In der Haeg) ist eine Sanierung von Frost- und Totalschäden an Bordsteinen aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht erforderlich.

Es sind erhebliche Bordsteinschäden auf einer Länge von ca. 500 Metern vorhanden. Die Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung Ulmen hat für die Bordsteinsanierung eine Preisanfrage durchgeführt. Eine Firma hat daraufhin ein Angebot abgegeben.

Nach rechnerischer, technischer und wirtschaftlicher Prüfung schlägt die Vergabestelle der Verbandsgemeindeverwaltung vor, den Auftrag an die Firma Bordstein-Ries GmbH aus Leinefelde zu einer Auftragssumme in Höhe von 3.000,00 € netto zu vergeben.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

Im Haushalt 2022 stehen auf der Haushaltsstelle 54100-523100 Mittel in Höhe von 5.000,00 € für die Straßenunterhaltung bereit.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, die Bordsteinsanierung durchzuführen und beauftragt die Verbandsgemeinde den Auftrag an die Firma Bordstein-Ries GmbH zu einer Auftragssumme in Höhe von 3.000,00 € netto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

Ja 7  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0 

Folgende Mitteilungen wurden bekannt gegeben:

1.Informationen aus der letzten Ortsbürgermeisterdienstbesprechung

2.Informationen zu Wirtschaftswegen

3.Der Seniorentag findet am 18.06.2022 statt.

4.Informationen über den Spielplatz

5.Informationen zum Thema Windkraftanlage

Nicht öffentlicher Teil