Ortsgemeinde Urschmitt
Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Urschmitt
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Sitzungsdatum: |
Dienstag, den 17.11.2015 |
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Beginn: |
20:00 Uhr |
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Ende: |
21:45 Uhr |
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Ort: |
Bürgerhaus "Ursmadia", Kirchstr. 24, 56825 Urschmitt |
Anwesend waren:
Ortsbürgermeister
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Herr Peter Jahnen |
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1. Beigeordneter
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Herr Guido Mindermann |
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Ratsmitglieder
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Frau Gisela Mayer |
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Herr Alfons Schneiders |
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Herr Hans-Jürgen Schneiders |
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Herr Otmar Schneiders |
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Herr Werner Schneiders |
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Protokollführer
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Herr Heinz Kasper |
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Gäste
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zu TOP 1 |
Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
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1. |
Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2016 |
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2. |
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 und Entlastungserteilung gem. § 114 GemO |
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3. |
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 und Entlastungserteilung gem. § 114 GemO |
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4. |
Mitteilungen |
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5. |
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Öffentlicher Teil
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TOP 1: |
Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2016 |
Sachverhalt:
Der Forstwirtschaftsplan 2016 wird vom Forstbeamten in der Sitzung vorgestellt und erläutert.
Es soll darüber beraten werden, ob der Plan in diesem Umfang ausgeführt werden kann.
Die Ansätze werden bei der Erstellung des doppischen Haushaltsplanes 2016 in den Haushalt übernommen.
Haushaltsrechtliche Beurteilung:
Ein ausgeglichener Forstwirtschaftsplan ist anzustreben.
Kenntnisnahme:
Der Gemeinderat nimmt von dem vorgelegten Forstwirtschaftsplan 2016 Kenntnis.
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TOP 2: |
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 und Entlastungserteilung gem. § 114 GemO |
Sachverhalt:
Der Jahresabschluss stellt in der Ergebnisrechnung Erträge und Aufwendungen sowie in der Finanzrechnung Einzahlungen und Auszahlungen wie folgt dar:
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der Gesamtbetrag der Erträge auf |
220.055,98 EUR |
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der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf |
239.972,22 EUR |
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Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag auf |
-19.916,24 EUR |
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die ordentlichen Einzahlungen auf |
198.231,59 EUR |
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die ordentlichen Auszahlungen auf |
206.701,38 EUR |
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der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf |
-8.469,79 EUR |
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die außerordentlichen Einzahlungen auf |
0,00 EUR |
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die außerordentlichen Auszahlungen auf |
0,00 EUR |
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der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf |
0,00 EUR |
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die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf |
3.149,14 EUR |
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die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf |
13.842,35 EUR |
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der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit |
-10.693,21 EUR |
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Einzahlungen aus Investitionskrediten |
0,00 EUR |
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Auszahlungen für Investitionskredite (Tilgungen) |
37.589,56 EUR |
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Saldo der Ein-und Auszahlungen aus Investitionskrediten |
-37.589,56 EUR |
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Veränderung der liquiden Mittel |
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Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeindekasse |
56.796,56 EUR |
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Einzahlungen durchlaufende Gelder |
0,00 EUR |
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Auszahlungen durchlaufende Gelder |
44,00 EUR |
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Saldo der durchlaufenden Gelder |
-44,00 EUR |
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Beschluss:
Der Gemeinderat hat unter Vorsitz des Ratsmitgliedes Herrn Alfons Schneiders, der an der Ausführung des Haushaltsplanes nicht mitgewirkt hat, folgendes beschlossen:
1. Das Ergebnis der Prüfung des Rechnungsprüfungsausschusses anzuerkennen.
2. Dem Bürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Ortsbürgermeister und
den Ortsbeigeordneten Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Ja 5 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 2
Herr Ortsbürgermeister Peter Jahnen und der 1. Beigeordnete Guido Mindermann haben gemäß § 22 GemO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
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TOP 3: |
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 und Entlastungserteilung gem. § 114 GemO |
Sachverhalt:
Der Jahresabschluss stellt in der Ergebnisrechnung Erträge und Aufwendungen sowie in der Finanzrechnung Einzahlungen und Auszahlungen wie folgt dar:
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der Gesamtbetrag der Erträge auf |
198.665,08 EUR |
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der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf |
254.359,43 EUR |
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Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag auf |
-55.694,35 EUR |
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die ordentlichen Einzahlungen auf |
188.081,81 EUR |
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die ordentlichen Auszahlungen auf |
197.115,11 EUR |
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der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf |
-9.033,30 EUR |
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die außerordentlichen Einzahlungen auf |
0,00 EUR |
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die außerordentlichen Auszahlungen auf |
0,00 EUR |
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der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf |
0,00 EUR |
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die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf |
1.725,00 EUR |
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die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf |
8.162,99 EUR |
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der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit |
-6.437,99 EUR |
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Einzahlungen aus Investitionskrediten |
22.034,00 EUR |
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Auszahlungen für Investitionskredite (Tilgungen) |
38.415,91 EUR |
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Saldo der Ein-und Auszahlungen aus Investitionskrediten |
-16.381,91EUR |
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Veränderung der liquiden Mittel |
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Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeindekasse |
31.853,20 EUR |
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Einzahlungen durchlaufende Gelder |
0,00 EUR |
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Auszahlungen durchlaufende Gelder |
0,00 EUR |
|
Saldo der durchlaufenden Gelder |
0,00 EUR |
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Beschluss:
Der Gemeinderat hat unter Vorsitz des Ratsmitgliedes Herrn Alfons Schneiders, der an der Ausführung des Haushaltsplanes nicht mitgewirkt hat, folgendes beschlossen:
1. Das Ergebnis der Prüfung des Rechnungsprüfungsausschusses anzuerkennen.
2. Dem Bürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Ortsbürgermeister und
den Ortsbeigeordneten Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Ja 5 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 2
Herr Ortsbürgermeister Peter Jahnen und der 1. Beigeordnete Guido Mindermann haben gemäß § 22 GemO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
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TOP 4: |
Mitteilungen |
Folgende Mitteilungen wurden bekannt gegeben:
- Ortsbürgermeister Jahnen stellte die Umsetzung des Investitionsprogrammes vom Kreis Cochem-Zell vor.
- Der Holzpreis bleibt wie im Vorjahr: Industrieholz lang 50,00 €/FM
Nadelholz lang 35,00 €/FM
- Ortsbürgermeister Peter Jahnen informierte die Anwesenden Bürger über den aktuellen Stand der Windkraft.
- Weiterhin stellte Ortsbürgermeister Jahnen den Ausbau der Straße „Auf der Hohl“ vor.
- Aus dem Kreis der Bürger wurde angeregt, einen Teil der Dorfstraße mit einem behindertengerechten Gehweg zu versehen.
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Peter Jahnen |
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Heinz Kasper |
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Vorsitzender |
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Protokollführer |
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