Ortsgemeinde Urschmitt
Sitzung vom 25.02.2016
Niederschrift
über die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates Urschmitt
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Sitzungsdatum: |
Donnerstag, den 25.02.2016 |
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Beginn: |
19:00 Uhr |
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Ende: |
20:05 Uhr |
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Ort: |
Bürgerhaus "Ursmadia", Kirchstr. 24, 56825 Urschmitt |
Anwesend waren:
Ortsbürgermeister
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Herr Peter Jahnen |
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Ratsmitglieder
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Frau Gisela Mayer |
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Herr Alfons Schneiders |
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Herr Hans-Jürgen Schneiders |
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Herr Otmar Schneiders |
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Herr Werner Schneiders |
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Protokollführer
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Herr Frank Pauken |
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von der Verwaltung
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Herr Bürgermeister Alfred Steimers |
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Abwesend waren:
Es fehlten entschuldigt
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Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
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1. |
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 und Anlagen |
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2. |
Mitteilungen |
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Nicht öffentlicher Teil
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3. |
Mietangelegenheiten Jagdhütte |
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4. |
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Öffentlicher Teil
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TOP 1: |
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 und Anlagen |
Sachverhalt:
Ein Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016 ist als Anlage beigefügt.
Der Haushaltsplan sieht im Ergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen sowie im Finanzhaushalt Einzahlungen und Auszahlungen wie folgt vor:
Festgesetzt werden
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der Gesamtbetrag der Erträge auf |
226.690,00 EUR |
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der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf |
246.646,00 EUR |
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Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag auf |
-19.956,00 EUR |
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die ordentlichen Einzahlungen auf |
202.321,00 EUR |
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die ordentlichen Auszahlungen auf |
210.012,00 EUR |
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der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf |
-7.691,00 EUR |
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die außerordentlichen Einzahlungen auf |
0,00 EUR |
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die außerordentlichen Auszahlungen auf |
0,00 EUR |
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der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf |
0,00 EUR |
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die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf |
19.360,00 EUR |
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die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf |
37.210,00 EUR |
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der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit |
-17.850,00 EUR |
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die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf1) |
75.216,00 EUR |
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die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf1) |
49.675,00 EUR |
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der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit |
+25.541,00 EUR |
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der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf1) |
296.897,00 EUR |
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der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 1) |
296.897,00 EUR |
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die Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr auf |
0,00 EUR |
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- ohne Einzahlungen und Auszahlungen der Kredite zur Umschuldung
Für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ist eine Kreditaufnahme i. H. v. 17.850,00 EUR erforderlich.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 und seinen Anlagen in der vorgelegten Form.
Abstimmungsergebnis:
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
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TOP 2: |
Mitteilungen |
Folgende Mitteilungen wurden bekannt gegeben:
- Der Gemeinderat wurde über den Sachstand „Windkraft“ unterrichtet.
- Ortsbürgermeister Jahnen informierte den Gemeinderat über die geplante Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED und der hierzu zu erwartenden Zuwendungen im Rahmen des K 3.0 Programmes.
- Die Gemeinde Urschmitt meldet zum Dorferneuerungsprogramm Fehlanzeige.
- Der Gemeinde- und Städtebund führt eine Info-Veranstaltung zu Wiederkehrenden Beiträgen im Straßenbaurecht durch.
- Bezüglich des Schreibens „Aktiv im Jugendbeirat“ wird ebenfalls Fehlanzeige gemeldet.
- Der Gemeinderat wurde darüber unterrichtet dass ein weiterer Waldarbeiter beim Forstzweckverband Treis-Karden eingestellt wird, der sodann auch innerhalb des Gebiets der Verbandsgemeinde Ulmen eingesetzt werden kann.
Nicht öffentlicher Teil
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Peter Jahnen |
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Frank Pauken |
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Vorsitzender |
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Protokollführer |
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