Niederschrift

über die Sitzung Gemeinderat Urschmitt

Anwesend waren:

Ortsbürgermeister

1. Beigeordneter

Ratsmitglieder

Protokollführer

Gäste

Abwesend waren:

Es fehlten entschuldigt

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Nicht öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil

Sachverhalt:

Der Gemeinderat hat ab der Saison 2014 folgenden Brennholzpreis beschlossen:

33,00 € je Raummeter.

Nach den allgemeinen Preiseisempfehlungen des Forstamtes Zell, beträgt der Preis für Laubharthölzer (Eiche, Buche, Ahorn, Birke u.a.) 50,00 € pro Festmeter.

Die Festlegung des Brennholzpreises für 2019 ist neu festzulegen.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, den Brennholzpreis 2019, wie im Vorjahr zu belassen.

- Industrieholz lang gerückt:         50,00 €/fm (Festmeter)  entspr.  33,00 €/rm (Raumeter)

- XXL-Holz:                                      45,00 €/fm

- Nadelholz:                                     35,00 €/fm

- Kronenholz:                                  20,00 €/rm   ( Raummeter )

Abstimmungsergebnis:

Ja 7  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0 

Sachverhalt:

Der Forstwirtschaftsplan 2019 wird vom Forstbeamten in der Sitzung vorgestellt und erläutert.

Über das Ergebnis wird der Gemeinderat vom Forstbeamten informiert.

Es soll darüber beraten und beschlossen werden, ob der Plan in diesem Umfang ausgeführt werden kann.

Die Ansätze werden bei der Erstellung des doppischen Haushaltplanes 2019 in den Haushalt übernommen.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt den Forstwirtschaftsplan 2019 in der vorliegenden Form.

Abstimmungsergebnis:

Ja 7  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0 

Sachverhalt:

Zur Erweiterung der Straßenbeleuchtung „Im Gäßchen“ liegt ein Angebot von Innogy vom 31.10.2018 vor.

Hierin bietet Innogy, im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages, die Erweiterung der Straßenbeleuchtung um 1 Leuchte zu einem Gesamtpreis in Höhe

von 1.938,70 € an.

Durch die Neuausrichtung der LED-Straßenlaterne an der Kreuzung vor dem Gemeindehaus fällt das Licht – wie bei allen LED´s – nicht nach hinten, sondern seitlich zur Seite.
Dadurch ist der obere Bereich „Im Gäßchen“ in Höhe des Friedhofs nicht mehr ausreichend ausgeleuchtet.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2019 einzustellen.

Beschluss:

Der Auftrag zur Erweiterung der Straßenbeleuchtung „Im Gäßchen“ soll an Innogy zu einem Gesamtpreis in Höhe von 1.938,70 € vergeben werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja 7  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0 

Sachverhalt:

Zur Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der „Försterstraße“ liegt ein Angebot von Innogy vom 31.10.2018 vor.

Hierin bietet Innogy, im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages, die Erweiterung der Straßenbeleuchtung um 1 Leuchte zu einem Gesamtpreis in Höhe

von 1.961,75 € an.

Hier besteht zwischen den Straßenlaternen vor dem Anwesen Nr. 4 und dem Anwesen Nr. 16 ein Abstand von fast 100 m. Der Zwischenbereich ist unzureichend ausgeleuchtet.  Eine zusätzliche Laterne zwischen diesen beiden wird als notwendig angesehen.

Haushaltsrechtliche Beurteilung:

Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2019 einzustellen.

Beschluss:

Der Auftrag zur Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der „Försterstraße“ soll an Innogy zu einem Gesamtpreis in Höhe von 1.961,75 € vergeben werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja 7  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0 

Folgende Mitteilungen wurden bekannt gegeben:

1. Der Vorsitzende teilte mit, dass die Schlussvermessung der Baumaßnahme „Auf der Hohl“ u. Kirchstraße tlw. erfolgt ist.
2. Eine Stellungnahme des Gemeinde- u. Städtebundes wegen der derzeitigen politischen Diskussion über die Zukunft der Straßenausbaubeiträge vom 21.11.2018 wurde vorgelesen.
3. Wegen den nicht ordnungsgemäß ausgeführten Sanierungsarbeiten an der Friedhofsmauer wird ein Ortstermin mit dem Ingenieurbüro, der ausführenden Firma und der Ortsgemeinde stattfinden.
4. Die Ortsgemeinde meldet keine Maßnahmen zum goldenen Plan an.
5. Der Vorsitzende informierte über die Festlegung der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage.

Kreisumlage beträgt                                  44,5%            65.422 €

Verbandsgemeindeumlage beträgt              34%            50.026 €

6. Den Ratsmitgliedern wurde eine Datenschutzerklärung zur Unterschrift vorgelegt.
7. Der Gemeindearbeiter hat einen Spritzlehrgang besucht und informierte die Anwesenden über die sehr strengen Regeln und die Bestrafung bei Mißachtung dieser Regeln.

Er gab an, dass in Verschieden Gemeinden versucht wird zusammen mit der Verbandsgemeinde eine Regelung zu finden, wie man gemeinsam gegen das Unkraut vorgehen soll.

8. Der diesjährige Nikolausabend findet am Samstag, 08.12.2018 um 17.30 Uhr im Bürgerhaus statt.

Abstimmungsergebnis:

Nicht öffentlicher Teil

Es wurden keine Mitteilungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis: